Hintergrund:
Im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert praktizierte die Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage (HLT-Kirche), allgemein bekannt als Mormonenkirche, Polygamie als Teil ihres religiösen Glaubens. Die US-Regierung begann jedoch, polygamistische Praktiken anzufechten und strafrechtlich zu verfolgen, da sie sie als Verstoß gegen die Bundesgesetze gegen Bigamie betrachtete. Mehrere Führer und Anhänger der Mormonen sahen sich rechtlichen Herausforderungen und strafrechtlicher Verfolgung gegenüber.
Der Fall:
Im Jahr 1931 fochten zwei polygamistische Mormonenfamilien, William Marbury Hill und seine drei Frauen sowie Alma A. Waxberg und seine drei Frauen, ihre Verurteilungen wegen Polygamie vor dem Bundesbezirksgericht von Utah an. Die Polygamisten behaupteten, dass ihre religiösen Überzeugungen ihre Handlungen durch den Ersten Verfassungszusatz schützten, der die freie Religionsausübung garantierte. Sie argumentierten, dass die Regierung ihre religiösen Rechte verletzte, indem sie sie strafrechtlich verfolgte.
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs:
Der Fall erreichte schließlich den Obersten Gerichtshof. Mit einer 6:3-Entscheidung entschied der Oberste Gerichtshof gegen die Polygamisten. Richter Benjamin N. Cardozo verfasste die Mehrheitsmeinung, in der er das Argument zurückwies, dass die freie Religionsausübung Einzelpersonen vor strafrechtlicher Verfolgung wegen Verstoßes gegen allgemein geltende Gesetze schützte. Das Gericht entschied, dass das Interesse der Regierung an der Aufrechterhaltung der sozialen Ordnung und der öffentlichen Moral die Beschränkung der Polygamie trotz ihrer religiösen Bedeutung für bestimmte Personen rechtfertige.
Wichtige Punkte:
1. Freie Religionsausübung: Der Oberste Gerichtshof erkannte die Bedeutung der Religionsfreiheit und des Schutzes religiöser Praktiken durch den Ersten Verfassungszusatz an. Das Gericht stellte jedoch klar, dass die Religionsfreiheit nicht absolut ist und eingeschränkt werden kann, wenn sie mit anderen zwingenden Staatsinteressen kollidiert.
2. Zwingendes staatliches Interesse: Das Gericht entschied, dass das Interesse der Regierung, die soziale Ordnung zu schützen und Schaden für die Gesellschaft zu verhindern, das Verbot der Polygamie rechtfertige. Es wurde argumentiert, dass Polygamie potenziell negative Auswirkungen auf die Gesellschaft habe, darunter soziale Instabilität und die Ausbeutung von Frauen.
3. Hierarchie der Gesetze: Der Oberste Gerichtshof stellte fest, dass allgemein geltende Strafgesetze, wie etwa das Verbot der Polygamie, Vorrang vor religiösen Praktiken haben, wenn ein Konflikt zwischen beiden besteht. Einzelpersonen können sich nicht auf religiöse Ausnahmen berufen, um der strafrechtlichen Verfolgung von Verstößen gegen Gesetze zu entgehen, die für alle gültig und anwendbar sind.
4. Abweichende Meinungen: Drei Richter widersprachen der Mehrheitsmeinung. Sie äußerten Bedenken hinsichtlich des Eingriffs der Regierung in religiöse Praktiken und argumentierten, dass der Staat kein zwingendes Interesse gezeigt habe, das ausreichte, um die Verletzung der Religionsfreiheit in diesem Fall zu rechtfertigen.
Die Entscheidung Hill gegen Waxberg markierte einen bedeutenden Wendepunkt in der rechtlichen Behandlung religiöser Praktiken in den Vereinigten Staaten. Es stellte fest, dass die freie Religionsausübung keine Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung gewährt, und bekräftigte die Befugnis der Regierung, Verhalten im Interesse der öffentlichen Ordnung zu regulieren, selbst wenn dieses Verhalten religiös motiviert ist.